Bundesrat Didier Burkhalter hat am Montag vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf über die Menschenrechtslage in der Schweiz referiert. Burkhalter betonte die Fortschritte, welche die Schweiz in den vergangenen vier Jahren gemacht habe.
Der Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verwies auf die Massnahmen, welche die Schweiz seit dem letzten Länderexamen vor vier Jahren ergriffen habe. Fortschritte machte Burkhalter etwa beim Kampf gegen Polizeigewalt und häusliche Gewalt, bei der Integration von Ausländern sowie bei der Geschlechtergleichheit aus.
Der Bundesrat erachte den Schutz der Menschenrechte in der Schweiz als gut, sagte Burkhalter. Auch Länder, in denen die Menschenrechte respektiert würden, dürften sich aber mit dem Status Quo nicht zufrieden geben.
Sämtliche UNO-Mitgliedsstaaten müssen im Abstand von vier Jahren Rechenschaft über die Menschenrechtslage in ihrem jeweiligen Staatsgebiet ablegen. Die übrigen Länder können Missstände anprangern und Verbesserungsvorschläge präsentieren. (SDA)
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Menschenrechte: Schweiz wird vom Menschenrechtsrat geprüft
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