In einer laut Augenzeugen langen und heftigen Debatte hat die Finanzkommission (Fiko) des Nationalrats unter Pirmin Schwander (SVP/SZ) gestern ihren Mitbericht zu den Olympischen Winterspielen 2022 in Graubünden behandelt. Das Papier geht an die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK), die für das Geschäft zuständig ist.
Olympia-Skeptiker und SVP-Nationalrat Christoph Blocher (ZH) beantragte gestern, den Mitbericht zu verschieben. Er wollte die Olympia-Abstimmung im Kanton Graubünden vom März abwarten, biss aber auf Granit. Über die Resultate der Sitzung will die Fiko heute informieren. Klar ist jedenfalls: Die Finanzkommission ist alles andere als angetan von der Olympia-Botschaft von VBS-Chef und Bundespräsident Ueli Maurer.
Maurer stürzt sich sorglos ins Abenteuer
Im SonntagsBlick liess sich Präsident Schwander zitieren: «Die Olympia-Rechnung ist falsch. Nach Abzug der geschätzten Einnahmen von 1,5 Milliarden und des Bundesbeitrags von einer Milliarde bleiben noch 300 Millionen Franken ungedeckte Ausgaben.» Auch SP-Nationalrat Cédric Wermuth (AG) verlangte: Der Bund müsse die Garantie erhalten, dass er nicht mehr als eine Milliarde zahle.
Die Fiko will verhindern, dass am Schluss der Bund für das Defizit zahlen muss. Ein ähnliches Bild also wie schon beim Kampfjet Gripen: Maurer stürzt sich sorglos ins Abenteuer, aber dem Parlament graut vor den finanziellen Spätfolgen.
Die für die Olympia-Milliarde zuständige WBK selbst hat ihre Beratungen auf einen Termin nach der Abstimmung vom März verschoben. Angeblich aus Respekt vor dem Bündner Stimmvolk, um den Entscheid nicht zu beeinflussen. Ueli Maurer hatte vergeblich darauf gedrängt, das die WBK den Deal durchwinkt und so ein positives Zeichen setzt.
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Kritischer Fiko-Mitbericht: Blocher wollte Olympia-Kredit verschieben
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