Genf – UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat am Montag in Genf die 22. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen eröffnet. Im Mittelpunkt der vierwöchigen Session steht das Ringen um die weltweite Achtung der Menschenrechte.
Zu den wichtigsten Themen gehören dabei die internationalen Bemühungen um die Beendigung des Krieges in Syrien. Dabei warf Pillay dem UNO-Sicherheitsrat Versagen angesichts des Krieges in Syrien vor. Trotz wiederholter Appelle sei das höchste politische Entscheidungsgremium der UNO bislang nicht in der Lage gewesen, die Menschenrechtsverletzungen in Syrien vor den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu bringen, sagte Pillay in Genf.
In ihrer Rede zur Eröffnung der 22. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates rief sie alle Staaten auf, Verbrechen gegen die Menschlichkeit entschlossener zu verfolgen und Täter juristisch zur Verantwortung zu ziehen. «Es gibt immer noch zu viele Leute in Kommandopositionen, die trotz schwerster Verbrechen und Verletzungen der Menschenrechte ungestraft davonkommen», kritisierte Pillay.
Eine vom Menschenrechtsrat berufene Expertenkommission wirft sowohl dem Regime von Präsident Baschar al-Assad, als auch der bewaffneten Opposition in Syrien Verbrechen gegen den Menschlichkeit vor.
Die Schweiz hatte bereits im Januar zusammen mit 57 anderen Ländern den Sicherheitsrat aufgefordert, den ICC einzuschalten. Eine Einschaltung des Gerichtes in Den Haag scheitert bisher am Widerstand der UNO-Vetomächte Russland und China. (SDA)
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