Steuerstreit: Lauber will Frühwarnsystem für Finanzplatz

Written By Unknown on Minggu, 23 Juni 2013 | 14.44

Um die Verwundbarkeit des Schweizer Finanzplatzes frühzeitig zu erkennen, schlägt Bundesanwalt Michael Lauber die Schaffung einer Analysestelle vor. Diese soll für Bundesrat, Parlament und für die Finanzinstitute als Frühwarnsystem dienen.

Das Analysezentrum müsste innerhalb der Verwaltung «hoch oben» angesiedelt und unabhängig sein, sagte Lauber der «SonntagsZeitung» im Interview. Es sollte «einflussreich und vertrauenswürdig sein, damit man auf dessen Warnungen hört.»

Die Stelle dürfte aber keine Entscheidkompetenzen haben, sondern «qualitativ hervorragende Analysen liefern.» Dabei müsste eine solche «Financial Intelligence» klar vom Aufgabenbereich des Nachrichtendienstes abgegrenzt werden.

Auf die Frage, ob er sich diese Stelle bei der Bundesanwaltschaft wünsche, sagte Lauber: «Die organisatorische Zuordnung ist der letzte Schritt». Wichtig sei jetzt zu analysieren, was es brauche, und mit welchen Kompetenzen eine solche Stelle ausgestattet würde.

Keine Überschneidung sähe Lauber mit den Aufgaben der Finanzmarktaufsicht Finma. Als Aufsichtsbehörde sanktioniere die Finma letztlich ihre Beaufsichtigten. Eine umfassende Melde- und Analysestelle sei anders ausgerichtet.

Hier gehe es um Informationen, die früher ansetzten, eventuell lange bevor etwas zu einem «Fall» werde. Nur so könne die Stelle auch als Frühwarnsystem funktionieren. (SDA)


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