Berlin – Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün? Nach ihrem Traumergebnis bei der Bundestagswahl muss Kanzlerin Merkel sich einen neuen Regierungspartner suchen. Bei der FDP dürften nach ihrem Desaster personelle Konsequenzen folgen.
Nach dem Wahl-Triumph der Union von Kanzlerin Angela Merkel und dem Aus für Schwarz-Gelb hat der Poker um eine künftige Koalition begonnen. Führende SPD-Politiker bremsten die Erwartungen an eine schnelle Festlegung auf eine grosse Koalition aus Union und SPD.
Nach dem Absturz der FDP, die am Sonntag erstmals in ihrer Geschichte aus dem Parlament geflogen war, wurden personelle Konsequenzen erwartet. Auch die Grünen diskutierten nach ihren Verlusten über inhaltliche und personelle Konsequenzen.
Merkel hatte die Bundestagswahl mit einem Ergebnis knapp unterhalb der absoluten Mehrheit gewonnen. Nach dem FDP-Desaster muss sie sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen.
Verschiedene Optionen
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis lag Rot-Rot-Grün rechnerisch zwar vor der Union. Ein solches Bündnis wird von der SPD aber klar abgelehnt. Realistischste Option ist die Neuauflage von Schwarz-Rot - Union und SPD hatten zuletzt zwischen 2005 und 2009 miteinander regiert.
Möglich wäre auch ein schwarz-grünes Bündnis. Führende Grünen-Politiker äusserten sich dazu aber aus inhaltlichen Gründen skeptisch. Die CSU-Spitze lehne eine Koalition mit den Grünen strikt ab, verlautete nach Gesprächen von CSU-Spitzenpolitikern in München in der Nacht aus Parteikreisen.
Die Grünen zeigten sich offen für eine Koalition mit der Union, halten die Chancen dafür aber für gering. Die Basis für die Zusammenarbeit seien die grünen Überzeugungen, sagte Spitzenkandidat Jürgen Trittin.
Zurückhaltende SPD
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wollte im ARD-«Morgenmagazin» eine grosse Koalition zwar nicht ausschliessen, sagte aber: «Erst einmal gibt es überhaupt keinen Automatismus einer grossen Koalition. Es gibt auch noch eine andere Option, die möglich ist.»
Damit spielte sie auf Schwarz-Grün an. Die SPD werde sich viel Zeit für Beratungen lassen. Nahles betonte: «Wir haben vor der Wahl gesagt, dass es Rot-Rot-Grün nicht gibt. Ich sehe keinen Grund, warum wir nach der Wahl etwas anderes machen sollten.»
Der linke Flügel der SPD warnte vor einer raschen Festlegung auf eine Koalition mit der Union. Eine grosse Koalition werde den Sozialdemokraten «nicht gut tun» und dürfe «nicht um jeden Preis eingegangen werden», sagte die Sprecherin des linken SPD-Flügels, Hilde Matheis.
Die CDU will in den Verhandlungen laut Umweltminister Peter Altmaier inhaltliche Schnittmengen in den Vordergrund stellen. «Wichtig ist, dass wir möglichst viel vom Programm der Union umsetzen», sagte er in der ARD. Sorge, dass weder SPD noch Grüne mit der CDU koalieren wollen, habe er nicht.
Linke möchte Rot-Rot-Grün ausloten
Die Linke ihrerseits sprach sich ungeachtet der geringen Erfolgsaussichten dafür aus, die Möglichkeiten einer rot-rot-grünen Koalition auszuloten. «Zur ordentlichen Umgangsweise gehört, dass man erst mal Gespräche anbietet und Gespräche führt», sagte Parteichef Bernd Riexinger.
Die SPD hätte Chancen, mit Rot-Rot-Grün grosse Teile ihres Programms umzusetzen. «Wir haben kein Verständnis dafür, dass der nötige Politikwechsel ausbleibt, nur weil eine komische Ausschliesseritis-Politik gegenüber der Linken praktiziert wird.»
Merkel hatte am Sonntagabend versichert, sie werde sich um eine stabile Mehrheit bemühen. Sie wolle stabile Verhältnisse in Deutschland und werde «keine Vabanquespiele eingehen». Die Kanzlerin will während der kompletten Wahlperiode bis 2017 am Ruder bleiben.
Rot-Rot-Grün rechnerisch mit Mehrheit
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die CDU/CSU auf 41,5 Prozent (2009: 33,8) und legte damit um fast acht Punkte zu. Die SPD verbesserte sich ein wenig auf 25,7 Prozent (2009: 23,0). Die FDP stürzte innerhalb von vier Jahren von 14,6 Prozent auf desaströse 4,8 Prozent ab - und damit aus dem Bundestag.
Die Grünen verloren leicht auf 8,4 Prozent (2009: 10,7), die Linke verschlechterte sich auf 8,6 Prozent (2009: 11,9). Die AfD kam aus dem Stand auf 4,7 Prozent.
Daraus ergeben sich für CDU/CSU im neuen Bundestag 311 Sitze (2009: 239), für die SPD 192 Mandate (146). Die Grünen bekommen 63 Mandate (68), die Linke 64 Sitze (76). Die bisherige Opposition liegt damit bei 319 Mandaten. Die Wahlbeteiligung legte leicht von 70,8 Prozent (2009) auf 71,5 Prozent zu. (SDA)
Anda sedang membaca artikel tentang
Wahl in Deutschland: Kein Automatismus für Schwarz-Rot
Dengan url
http://prostatkesehat.blogspot.com/2013/09/wahl-in-deutschland-kein-automatismus.html
Anda boleh menyebar luaskannya atau mengcopy paste-nya
Wahl in Deutschland: Kein Automatismus für Schwarz-Rot
namun jangan lupa untuk meletakkan link
Wahl in Deutschland: Kein Automatismus für Schwarz-Rot
sebagai sumbernya
0 komentar:
Posting Komentar