Syrien-Konferenz: Ab heute wird in Montreux verhandelt

Written By Unknown on Rabu, 22 Januari 2014 | 14.44

MONTREUX - Nach knapp drei Jahren Bürgerkrieg, mehr als 130'000 Toten und Millionen Flüchtlingen soll eine Konferenz in der Schweiz Hoffnung auf Frieden in Syrien bringen. Beobachter sehen sie als letzte Chance der Diplomatie.

Nach monatelangen Vorbereitungen beginnt am Mittwoch im Montreux eine Friedenskonferenz für Syrien. An den Gesprächen nehmen Vertreter der Regierung in Damaskus, der Opposition und ausländische Diplomaten teil.

Die eigentlichen Verhandlungen über einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung sollen zwei Tage später am Sitz der Vereinten Nationen in Genf starten. In Syrien tobt seit rund drei Jahren ein Bürgerkrieg, bei dem mehr als 130'000 Menschen ums Leben kamen.

Schicksal von Assad als Streitpunkt

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon leitet die Eröffnungskonferenz heute in Montreux. Es wird erwartet, dass auch der syrische Aussenminister Walid al-Muallim und Oppositionschef Ahmed al-Dscharba das Wort ergreifen werden. Beobachter bezeichneten die Verhandlungen als letzte Chance der internationalen Diplomatie in dem Konflikt.

Vor Beginn der Gespräche zogen die syrischen Vertreter eine «rote Linie», was die Zukunft von Staatschef Assad betrifft. Diese sei «unantastbar», sagte al-Muallim der amtlichen Nachrichtenagentur Sana zufolge am Dienstag. Assads Machtverzicht ist die Hauptforderung der Opposition.

«Fragen, die den Präsidenten und das Regime betreffen, sind rote Linien für uns und das syrische Volk», sagte er. Den Gesprächen in Montreux wolle seine Regierung dennoch zum Durchbruch verhelfen, sagte der Aussenminister nach seiner Ankunft am Verhandlungsort.

«Wir setzen uns dafür ein, dass diese Konferenz ein Erfolg wird und ein erster Schritt auf dem Weg zu einem Dialog zwischen Syrern auf syrischem Boden.»

Dauer der Gespräche noch unklar

Nach russischer Einschätzung werden sich die Friedensgespräche über mindestens eine Woche hinziehen. «Die erste Verhandlungsrunde dauert zwischen sieben und zehn Tagen», zitierte die Agentur Interfax am Dienstag einen namentlich nicht genannten Diplomat.

Wahrscheinlich werde es dann nach einer kurzen Pause weitere Gesprächsrunden geben. Westliche Diplomaten erwarten keine schnellen Erfolge.

Die Verhandlungen und die Zerstörung des Chemiewaffen-Arsenals des Landes waren auch Thema eines Telefonats zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Barack Obama. Nähere Einzelheiten zu dem Gespräch wurden weder in Moskau noch in Washington bekanntgegeben.

Grundlage der neuen Friedensgespräche ist der Genf-1-Kompromiss vom Juni 2012, der nie umgesetzt wurde. Er sieht eine Waffenruhe, die Freilassung politischer Häftlinge und die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition vor. (SDA)


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