Bern – Der ukrainische Ministerpräsident Nikolai Asarow zeigt sich in Zeitungsinterviews zu einem Rücktritt bereit, falls dies zur Lösung des Konflikts in der Ukraine beitragen würde. Den Rücktritt von Präsident Viktor Janukowitsch bezeichnet er aber als «nicht realistisch».
Direkt nach seinem Rücktritt gefragt, sagte Asarow im Interview mit den Schweizer Zeitungen «Neue Zürcher Zeitung» und «Le Temps» am Samstag wörtlich: «Wenn das helfen würde, den Konflikt zu lösen und die Gewalt zu stoppen, ist das keine Frage. Die Interessen des Landes stehen für mich an erster Stelle.»
Präsident Janukowitsch hatte am Freitag einen Kabinettswechsel für nächste Woche angekündigt. Ob er die gesamte Regierung von absetzen will, sagte er nicht. Experten hielten es für möglich, dass lediglich besonders umstrittene Politiker wie Asarow oder Innenminister Witali Sachartschenko gefeuert würden.
Mehr oder weniger ausgeschlossen hat Asarow einen Rücktritt von Präsident Janukowitsch, wie dieser es ebenfalls getan hatte. «Es gibt eine Verfassung und Gesetze. Egal, wie lange sie über einen Rücktritt reden, er ist nicht realistisch», sagte Asarow. Auch die Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen schlug Asarow in den Wind. Schon in acht Monaten würden die regulären Wahlen 2015 vorbereitet.
Die anhaltenden Proteste in der Ukraine begannen, als die Regierung im November die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU aufschob. Sollte dies der «echte Grund» für den Konflikt sein, gibt sich Asarow im Interview am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos kompromissbereit.
Dann sei die Regierung «bereit, darüber mit der Opposition zu diskutieren und einen Fahrplan auszuarbeiten, unter welchen Bedingungen und wann wir das Abkommen unterzeichnen können.»
Allerdings bezweifelt Asarow, dass es den Demonstranten darum geht. «In der Ukraine tobt ein Machtkampf», sagte er. Die korrekt gewählte Regierung solle gestürzt, der Präsident aus dem Amt gejagt werden.
In der Hauptstadt Kiew ist es derweil nach einer zwischenzeitlichen Beruhigung der Lage erneut zu Auseinandersetzungen gekommen. Demonstranten warfen am Freitagabend nach Behördenangaben vereinzelt Steine und Brandsätze auf Polizisten. Erneut brannten Barrikaden. (SDA)
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