Afghanistan: Ghani und Abdullah bei Machtverteilung einig

Written By Unknown on Minggu, 21 September 2014 | 14.44

Kabul – Nach monatelangem Streit haben sich die Kontrahenten bei der Präsidentenwahl in Afghanistan auf die Machtverteilung in einer gemeinsamen Einheitsregierung geeinigt. Die Kandidaten Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah haben einem Abkommen zugestimmt.

Sie würden es am Sonntag bei einer Zeremonie unterzeichnen, sagte Abdullah-Sprecher Mudschib Rahimi. Ghanis Beraterin Aseeta Rafaat bestätigte die Einigung. Das Wahlergebnis soll noch am Sonntag verkündet werden. Erwartet wird ein Sieg des früheren Finanzministers Ghani, der damit dem scheidenden Präsidenten Hamid Karsai nachfolgen würde.

Das Abkommen sehe vor, das für den Wahlverlierer der Posten eines in der Verfassung bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten geschaffen werde, sagte Rahimi.

Ausserdem würden alle hochrangigen Ämter in Regierung, Verwaltung und Justiz zu gleichen Teilen zwischen den Lagern der Kandidaten aufgeteilt. Nach amerikanischem Vorbild ist in Afghanistan der Präsident zugleich Staats- und Regierungschef.

Abdullah hatte bei der ersten Wahlrunde im April klar vorne gelegen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Ghani gewann nach dem vorläufigen Ergebnis dann die Stichwahl vom 14. Juni. Abdullah führte das auf Wahlbetrug «in industriellem Ausmass» zurück.

Unter Vermittlung von US-Aussenminister John Kerry einigten sich die beiden Kontrahenten im Juli auf eine Neuauszählung aller 8,1 Millionen Stimmen der Stichwahl. Sie vereinbarten ausserdem die gemeinsame Einheitsregierung. Seitdem gab es aber Streit über die Machtverteilung in dieser Regierung. (SDA)


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