Aus keinem anderen Land fliehen so viele Menschen in die Schweiz wie aus Eritrea: Seit Anfang Jahr ersuchten 5721 Eritreer um Asyl, und weitere 9515 befinden sich im Asylprozess. Grund für den sprunghaften Anstieg: Die Schweiz hat im Jahr 2005 fbeschlossen, wegen dem Bürgerkrieg keine Menschen mehr nach Eritrea zurückzuschicken.
Dass die meisten Eritreer gemäss Bundesamt für Migration sofort den Flüchtlingsstatus erhalten oder vorläufig aufgenommen werden, kritisiert FDP-Präsident Philipp Müller in der Zeitung «Schweiz am Sonntag»: «Das setzt ein falsches Signal», sagt das Mitglied der Staatspolitischen Kommission.
Die FDP wird deshalb in der Wintersession einen Vorstoss einreichen, damit der Bund Rückführungen nach Eritrea prüft. «Uns geht es darum, dass die politische Situation und die Sicherheitslage in Eritrea neu eingeschätzt werden.»
Die Schweiz wäre damit nicht allein: Auch Norwegen prüft, ob Rückführungen nach Eritrea wieder möglich sind. Seit dieser Ankündigung nahm die Anzahl der Asylgesuche laut der «NZZ» ab. Im benachbarten Schweden stieg sie dagegen sofort an.
Eritrea gilt laut Menschenrechtsorganisationen als einer der repressivsten Staaten. Männer und Frauen müssen auf unbestimmte Zeit Militärdienst oder Fronarbeit leisten. Dennoch berichten Experten, die das Land kürzlich besucht haben, die Lage habe sich in jüngster Zeit verbessert. (rsn)
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Signal setzen: FDP will Eritreer zurückschicken
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