Italien: Präsidentenwahl in Rom fortgesetzt

Written By Unknown on Sabtu, 31 Januari 2015 | 17.03

Rom – In Rom ist am Vormittag die Wahl des neuen Staatspräsidenten fortgesetzt worden. Der vierte Wahlgang begann im Parlament nach drei ergebnislosen Urnengängen. Eine einfache Mehrheit von 505 Stimmen genügt jetzt für die Wahl des neuen Staatschefs.

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Die Demokratische Partei (PD) um Premier Matteo Renzi hofft, Verfassungsrichter Sergio Mattarella zum neuen Präsidenten zu küren. Dies soll mit der Unterstützung kleinerer Parteien, darunter dem Bündnispartner NCD um Innenminister Angelino Alfano, erfolgen.

Der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi und seine konservative Forza Italia (FI) wollen Mattarella jedoch nicht unterstützen. Mattarella gilt als konsequenter Widersacher des Medienzaren.

Die oppositionelle Fünf Sterne-Bewegung (M5S) des Komikers Beppe Grillo wird weiterhin ihren Kandidaten, den ehemaligen Mafia- und Terrorismusbekämpfer Ferdinando Imposimato, unterstützen. Dieser war beim dritten Wahlgang der meistgewählte Kandidat.

Auch der zweite Wahltag war gestern ergebnislos zu Ende gegangen. Bei drei Abstimmungen hatte kein Kandidat die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit von 673 Stimmen errungen. Die meisten Parlamentarier der stärksten Gruppierungen gaben leere Stimmzettel ab.

Die Präsidentenwahl ist in Rom seit Donnerstag im Gange. Bei den drei Abstimmungen hatte kein Kandidat die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit von 673 Stimmen errungen.

Gestern Abend hatte Premier Renzi einen Appell an die Parlamentarier gerichtet, geschlossen Mattarella zu unterstützen. «Nach drei leeren Wahlgängen sind wir zum entscheidenden Moment gelangt: Wir stehen vor der konkreten Möglichkeit, eine renommierte Persönlichkeit, einen Staatsdiener wie Mattarella zum Präsidenten zu küren. Das ist keine Angelegenheit, die nur eine einzige Partei betrifft», sagte Renzi.

Sollte Mattarella gewählt werden, wäre er der zwölfte Präsident Italiens. Erwartet wird, dass er am Montag oder Dienstag den Amtseid ablegt und eine Rede vor dem Parlament hält. (SDA)


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