Fall Nagra weitet sich aus: Chefbeamter im Visier der Bundesanwaltschaft

Written By Unknown on Minggu, 14 Oktober 2012 | 17.03

BERN - Franz Schnider, Vize des Bundesamts für Energie, soll das Amtsgeheimnis verletzt haben. Die Bundesanwaltschaft untersucht nun den Fall.

Der Fall um das vertrauliche Papier der Nationalen Genossenschaft zur Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) weitet sich aus: Bundesanwalt Michael Lauber klärt ab, ob der Vizedirektor des Bundesamts für Energie (BFE) – Franz Schnider – eine Amtsgeheimnisverletzung begangen und Informationen aus einer Arbeitsgruppe an die Nagra weitergegeben hat.

«Ja, wir untersuchen den Gesamtzusammenhang», bestätigt Lauber gegenüber der SonntagsZeitung. Die Untersuchungen zielten in einem ersten Schritt darauf ab, abzuklären, ob es sich bei den Informationen tatsächlich um ein Geheimnis handele, sagte Lauber. Sodann müsse untersucht werden, was wirklich vorgefallen sei. Zuerst müsse der Sachverhalt klar sein.

Um gegen Chefbeamte zu ermitteln, braucht er eine Ermächtigung des Justizdepartements. Diese wird laut Lauber aber nur bei kleinen Fällen verweigert.

Das brisante Nagra-Dokument hatte die Zeitung publik gemacht. Es benennt in einem Bohrplan zwei Orte für Atomabfälle, obschon zurzeit sechs mögliche Lagerstätten untersucht werden. Das BFE verteidigt die Weitergabe der Information: «Die Arbeiten der Arbeitsgruppe unterliegen keiner besonderen Vertraulichkeitsregelung», sagt Sprecherin Marianne Zünd.

Nagra-Chef Thomas Ernst weist den Vorwurf der Nähe zum BFE im Interview mit der SonntagsZeitung zurück. Es gebe noch andere Akteure. «Zu konkreten Fachfragen herrscht ein enger, intensiver Dialog.» Ernst entschuldigt sich für die «ungeschickte und unsensible» Darstellung im internen Dokument: «Es tut mir leid, dass Geschirr zerschlagen worden ist.» (woz)


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