EU-Finanzkommissar Michel Barnier sprach nach den 14-stündigen Verhandlungen in einer Meldung über den Kurzmitteilungsdienst Twitter von einer «historischen Einigung». Über die neue Bankenaufsicht für die mehr als 6000 Banken der Eurozone war seit Monaten gestritten worden.
Deutschland und Frankreich hatten mit einem gemeinsamen Kompromisspapier den Weg für die Einigung freigemacht. Sie verständigten sich bei zwei zentralen Fragen - der Zahl der überwachten Banken und der strikten Trennung von geldpolitischen Entscheidungen und der Bankenaufsicht innerhalb der Europäischen Zentralbank (EZB).
Bis zuletzt umstritten war die Beteiligung von Nicht-Euroländern, die sich der Aufsicht anschliessen möchten, und die künftige Rolle der bereits bestehenden Bankenaufsicht EBA.
Die zentrale Aufsicht gilt als Prestigeprojekt und soll in der Schuldenkrise das Vertrauen in die Branche wiederherstellen. Die Aufsicht ist Voraussetzung für direkte Finanzspritzen an marode Banken aus dem Rettungsschirm ESM. (bau/SDA)
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