Die Internetplattform Politnetz hat erstmals alle 1448 Abstimmungen seit Legislaturbeginn im Winter 2011 ausgewertet und eine Rangliste der Nationalrätinnen und Nationalräte erstellt. Berücksichtigt wurden dabei alle offiziellen Abstimmungsprotokolle.
Den ersten Rang belegt der Thurgauer SVP-Nationalrat Peter Spuhler, der fast bei der Hälfte der Abstimmungen (44 Prozent) gefehlt hat. Der Industrielle, der neben seiner Stadler Rail zahlreiche Mandate in Verwaltungsräten und Verbänden innehat, zog inzwischen die Konsequenzen: Nach 13 Jahren im Nationalrat ist er auf Ende der Wintersession zurückgetreten.
Auch Blocher macht sich rar
Ähnlich rar macht sich sein Zürcher Parteikollege Christoph Blocher, dessen Absenzquote bei Abstimmungen 38 Prozent beträgt. Blocher hatte die Leitung seiner Ems Chemie nach der Wahl in den Bundesrat 2003 abgegeben. Heute ist er SVP-Vizepräsident und Präsident der Finanzierungsgesellschaften Robinvest.
Jeder dritten Abstimmung ist Hans Grunder (BE) ferngeblieben. Der BDP-Gründungspräsident ist Inhaber eines international tätigen Ingenieurbüros und betreibt eine eigene Pferdezucht.
Ursula Wyss als erste Frau auf Platz 11
Auf den vorderen Plätzen finden sich zudem Nationalräte wie der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäppät und GLP-Präsident Martin Bäumle. Als erste Frau taucht in der Rangliste Ursula Wyss auf Platz 11 auf.
Die frühere SP-Fraktionspräsidenten hatte im September 2011 ihr zweites Kind geboren und kandidierte in diesem Jahr für die Berner Stadtregierung.
Ausreisser trüben gute Bilanz
Die Rangliste widerspiegle die Tendenz, wonach generell Nationalräte aus bürgerlichen Kreisen am meisten fehlten, sagte Thomas Bigliel, Geschäftsführer von Politnetz, der Nachrichtenagentur sda. «Dies gilt besonders für Firmeninhaber, Wirtschaftsführer und Politiker mit Doppelmandat.»
Insgesamt trübten einzelne Ausreisser die gute Bilanz der grossen Kammer in dieser Legislaturperiode. »Die Abwesenheitsliste wird durch ein paar Ausreisser stark beeinflusst.»
Die Schwankungen seien beträchtlich. Durchschnittlich bleiben 10 Prozent der Nationalräte Abstimmungen fern. Die Bandbreite reicht aber von 0 bis 44 Prozent.
Eine Mär?
Ähnlich sieht es der Politikwissenschaftler Michael Hermann. Der «schwänzende» Nationalrat sei eine Mär, schreibt Hermann in seinem Blog. «Seit den Neunzigerjahren ist der Abstimmungsschlendrian aus der grossen Kammer gewichen.»
Gemäss seinen Berechnungen ist die durchschnittliche Absenz der Parlamentarier seit der Legislatur 1995 von 27 Prozent auf heute 12 Prozent gesunken. Hermanns Befund: «Nationalräte sind heute in Tat und Wahrheit in ihrer grossen Mehrzahl ausgesprochen fleissig.»
Fraktionschefs wollen handeln
Troztdem wollen nun einzelne Fracktionpräsidenten gegen die Schwänzer in ihre Reihen vorgehen. «Ich werde an der nächsten Sitzung einen Appell an meine Ratskollegen richten», sagt BDP-Chef Hansjörg Hassler in der «Sonntagszeitung».
Seine Schäfchen sie sind die Undiszipliniertesten und fehlen mit durchschnittlich 15 Prozent doppelt so oft wie die Nationalräte der Grünen.
Auch bei FDP-Fraktionschefin Gabi Huber steht das Thema auf der Traktandenliste: «Wir arbeiten ständig daran, die Absenzen zu reduzieren.» (bau/SDA)
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