New York – Zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen ist nach Auffassung von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon ein internationales Überwachungsteam von 100 Experten nötig. In einem Schreiben an den UNO-Sicherheitsrat skizzierte er seinen Plan zur Vernichtung der C-Waffen.
In dem Papier vom Montag schlägt Ban einen gemeinsamen Einsatz der UNO und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) vor. Das 100-köpfige Personal soll sich auf beide Organisationen verteilen. Die OPCW werde die «technische Führung» übernehmen, die UNO die «strategisch koordinierende Rolle». Ein Leiter der gemeinsamen Mission solle noch ernannt werden.
Ban warnt in dem Schreiben vor den «beispiellosen Gefahren», denen die Waffeninspektoren ausgesetzt sein würden. Die Experten müssten «Frontlinien überqueren und in einigen Fällen Gebiete, die von bewaffneten Gruppen kontrolliert werden, die dieser gemeinsamen Mission gegenüber feindlich eingestellt sind».
Stützpunkt in Zypern aufbauen
Um die hohen Sicherheitsrisiken soweit wie möglich in Griff zu bekommen, solle die Mission einen Stützpunkt in Zypern aufbauen. Nach Syrien solle lediglich der Teil des Personals geschickt werden, der unbedingt vor Ort erforderlich sei, schlägt Ban vor.
Das Team solle in drei Phasen arbeiten: Zunächst Koordinierung und Planung, dann Lokalisierung und Sicherstellung der Chemiewaffen und schliesslich Überwachung ihrer Zerstörung. Bei der Vernichtung selbst Hand anlegen dürften die Experten allerdings nicht, betont Ban.
In der dritten Phase wird nach Ansicht Bans höchstwahrscheinlich die Unterstützung anderer Staaten vor Ort nötig sein. Der Syrien-Verbündete Russland hat bereits seine Hilfe bei der Waffenzerstörung angeboten.
Finanziert werden soll der Einsatz aus dem Budget von UNO, OPCW und einem neu zu gründenden Fonds.
Neue UNO-Resolution erforderlich
Bei den von Ban skizzierten Grundlagen handelt es sich zunächst um Vorschläge. Bevor diese umgesetzt werden könnten, müssten sie vom Sicherheitsrat in eine Resolution gegossen und verabschiedet werden. Nach Informationen von Diplomaten soll das höchste UNO-Gremium die Vorschläge in dieser Woche beraten.
Der Sicherheitsrat hatte sich im September auf eine Resolution zur Beseitigung des syrischen C-Waffen-Arsenals geeinigt. Das Vorhaben wurde am Sonntag gestartet. Unter Aufsicht der Inspektoren machten syrische Soldaten mit Schneidbrennern und Winkelschleifern Raketensprengköpfe, Bomben und Mischeinrichtungen für Chemikalien unbrauchbar. (SDA)
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