Genf – In die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm schalten sich erneut die Aussenminister der UNO-Vetomächte und Deutschlands ein. Alle sechs Aussenminister kündigten an, am Samstag persönlich zu den Gesprächen zu erscheinen.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow traf bereits am Freitag in Genf ein. Die Anreise der Aussenminister weckt die Erwartung an eine Einigung in dem jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm.
Bereits vor zwei Wochen waren die Aussenminister nach Genf geeilt. Der erwartete Durchbruch blieb jedoch aus, die Minister reisten ohne Ergebnis wieder ab.
Lawrow traf am Freitag völlig überraschend in Genf ein und sprach mit der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton sowie dem iranischen Aussenminister Mohammad Javad Zarif. Anschliessend kündigte das US-Aussenministerium in Washington an, Kerry werde noch am Freitag nach Genf reisen.
Anderthalb Stunden später folgten der französische Aussenminister Laurent Fabius und sein britischer Kollege William Hague mit der Ankündigung, zu den Verhandlungen dazuzustossen.
Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle wollte laut einem Sprecher ebenfalls am Samstag in Genf sein. Die chinesische Regierung kündigte schliesslich am Samstagmorgen die Teilnahme von Aussenminister Wang Yi an.
Dieser sei bereits auf dem Weg nach Genf, hiess es auf der Internetseite des Aussenministeriums. «Die Atomverhandlungen gehen in die letzte Phase.»
Die iranische Seite hatte zuvor deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen verkündet. Aussenminister Zarif sagte der Nachrichtenagentur Isna, ein Durchbruch sei «näher gerückt».
Auch Irans Verhandlungsführer Abbas Aragschi sprach von Fortschritten, zeigte sich jedoch verhalten. «Wir haben uns einer Einigung genähert, aber trotz der heute (Freitag) erzielten Fortschritte sind noch viele Fragen» ungeklärt, sagte er der iranischen Agentur Mehr.
Angaben aus der iranischen Presse, wonach die 5+1-Gruppe das von Iran beanspruchte Recht auf Urananreicherung im eigenen Land akzeptiert hat, wollte Aragschi «weder bestätigen, noch dementieren».
Die Verhandlungen zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe, der neben den UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich auch Deutschland angehört, hatten nach dem Machtwechsel in Teheran im Sommer neuen Schwung bekommen. Bereits zum dritten Mal finden seit dem Amtsantritt von Präsident Hassan Ruhani die von Ashton geleiteten Gespräche statt.
Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran abstreitet. Im Mittelpunkt des Streits steht die Anreicherung von Uran, da dieses zur Energiegewinnung und zu Forschungszwecken, in einer höher angereicherten Form aber auch zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden kann.
Im Gespräch sind eine Aussetzung der Anreicherung auf 20 Prozent, ein Abbau der bestehenden Uranbestände und strengere UNO-Inspektionen. Im Gegenzug für ein solches «Übergangsabkommen» könnten die gegen den Iran verhängten harten Sanktionen gelockert werden. (SDA)
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