Riga – Die Angst vor einheimischen Dschihadisten ist gross in Europa. Mit Dschihad-Reisenden befassen sich am (heutigen) Donnerstag daher auch die EU-Innenminister an ihrem informellen Treffen im lettischen Riga.
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Neben einem verbesserten Informationsaustausch wollen sie strengere Kontrollen an der Schengen-Aussengrenze. Zum Schengenraum gehören mittlerweile 26 Staaten - auch die Schweiz. Daher nimmt auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Ministertreffen teil.
Die Minister werden vor allem über so genannte «Rückkehrer» diskutieren. Dabei handelt es sich um europäische Staatsbürger, die in ein Kriegsgebiet gereist sind, dort meist eine militärische Ausbildung erhalten haben und danach in ihr Heimatland zurückkehren. Der Attentäter von Brüssel und einer der «Charlie Hebdo»-Attentäter waren solche «Rückkehrer».
Dank klaren gemeinsamen Kriterien und verstärkten Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen sollen künftig mögliche «Rückkehrer» besser identifiziert werden.
Neben Schengen werden sich die EU-Minister auch mit dem Austausch von Fluggastdaten wie Namen, Adresse oder Kreditkartennummer befassen. Die Vorlage wird seit Jahren vom EU-Parlament aus Datenschutzgründen blockiert. (SDA)
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