Peking – China hat die starke Steigerung seiner Verteidigungsausgaben verteidigt. Vor Beginn der diesjährigen Sitzung des Volkskongresses am Dienstag sagte Tagungssprecherin Fu Ying am Montag vor Journalisten, China verfolge eine friedliche Verteidigungspolitik, die keine Bedrohung für andere Länder sei.
Die Sprecherin brach aber mit der Praxis, die diesjährige Erhöhung des Militärhaushaltes schon vor der Tagung mitzuteilen. Fu Ying verwies stattdessen auf den Haushaltsentwurf, der den knapp 3000 Delegierten auf ihrer zweiwöchigen Sitzung vorgelegt wird.
In den vergangenen Jahren waren die Militärausgaben meist überdurchschnittlich stark gestiegen. Für 2012 war ein Anstieg um 11,2 Prozent vorgesehen. Vor dem Hintergrund der Spannungen Chinas mit seinen Nachbarn um Inseln und Rohstoffvorkommen im Meer wird der Militärpolitik diesmal besondere Aufmerksamkeit geschenkt.
Auf der Tagung des Volkskongresses, die bis zum 17. März dauert, wird nach dem Generationenwechsel in der kommunistischen Führung im November auch die Regierung verjüngt. Nachfolger des scheidenden 70-jährigen Regierungschefs Wen Jiabao wird der 57-jährige Li Keqiang. Der 59-jährige neue Partei- und Militärchef Xi Jinping wird auch das Präsidentenamt von seinem zehn Jahre älteren Vorgänger Hu Jintao übernehmen. (SDA)
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