Wegen Shutdown: Obama sagt Asienreise ab

Written By Unknown on Jumat, 04 Oktober 2013 | 14.44

Obama wollte Anfang nächster Woche auf Bali in Indonesien am Gipfeltreffen der Pazifikanrainerstaaten APEC teilnehmen, anschliessend in Brunei am Treffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN.

Zur Begründung erklärte das Weisse Haus, der US-Präsident wolle weiterhin für ein sofortiges Ende des Haushaltsnotstands kämpfen. Die im Anschluss geplanten Reisen nach Malaysia und auf die Philippinen hatte Obama schon vorher abgesagt. An Obamas Stelle werde US-Aussenminister John Kerry reisen.

Seit der Nacht zum Dienstag stehen in den USA weite Teile der Bundesverwaltung still, weil sich der Kongress nicht auf ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr 2014 einigen konnte.

Das Repräsentantenhaus verknüpfte seine Etatentwürfe mit dem Schicksal der bei Konservativen verhassten Gesundheitsreform, Obamas Demokraten schmetterten die Vorlagen im Senat ab. Wegen des Haushaltsnotstands mussten hunderttausende Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub gehen. Behörden und Ministerien arbeiten auf Sparflamme, Museen und Nationalparks sind geschlossen. Ein Kompromiss im Streit war auch gestern nicht in Sicht. (SDA)


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