Ukraine: Ostukraine stimmt über Abspaltungen ab

Written By Unknown on Minggu, 11 Mei 2014 | 14.44

Berlin – In der Ostukraine haben die Referenden über die Abspaltung der Regionen Lugansk und Donezk begonnen. Die Bevölkerung von insgesamt 7,3 Millionen Einwohnern soll über die Unabhängigkeit der beiden selbsternannten «Volksrepubliken» entscheiden.

Die Frage, ob sich die Gebiete dann wie die ukrainische Halbinsel Krim der Russischen Föderation anschliessen, ist nicht Gegenstand der Befragung. Die Übergangsregierung in Kiew ebenso wie der Grossteil der Staatengemeinschaft sieht die Abstimmung als illegal und will ihr Ergebnis nicht anerkennen.

Die Separatisten zeigten sich im Vorfeld sicher, dass die Bürger der Unabhängigkeit zustimmen. Umfragen zeigten dagegen, dass ein Grossteil der Bevölkerung im Osten des Landes gegen eine Abtrennung und für den Erhalt der staatlichen Einheit der Ukraine ist.

Fraglich war zudem, ob tatsächlich in allen Orten der beiden Regionen Wahllokale für die Abstimmung öffnen würden. Zwar kontrollieren die Separatisten mehr als ein Dutzend Städte wie Donezk, Lugansk, Slawjansk und Kramatorsk, doch in vielen Orten finden sie Unterstützung. Zudem laufen Militäreinsätze in mehreren Städten.

In der Nacht zu Sonntag waren in der Rebellenhochburg Slawjansk zahlreiche schwere Detonationen zu hören, wie ein die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Von Mitternacht an war etwa eine Stunden lang vom Stadtrand schweres Geschützfeuer zu vernehmen. Zudem waren Maschinengewehrsalven zu hören.

Bereits am Abend hatte es in Andrijwka am südlichen Zugang der Stadt Feuergefechte zwischen den porussischen Milizen und den ukrainischen Sicherheitskräften gegeben, die seit einer Woche die Industriestadt von 110'000 Einwohnern belagern.

Unterdessen wurde bekannt, dass die russische Luftwaffe allen Kreml-Dementis zum Trotz doch absichtlich den Luftraum der Ukraine verletzt hat. Das geht laut «Bild am Sonntag» aus der Nachrichtlichen Lage des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) vom 29. April hervor.

Der BND stütze seine Einschätzung auf Funksprüche von Führungsstellen der russischen Armee, die der US-Geheimdienst NSA abgefangen, entschlüsselt und an die Deutschen weitergegeben habe, schreibt die Zeitung.

Demnach erhielten russische Militärpiloten den eindeutigen Einsatzbefehl, den ukrainischen Luftraum absichtlich zu verletzen. Das hatte das Pentagon dem Kreml schon am 26. April vorgeworfen, doch war dies von Moskau dementiert worden.

Die ukrainischen Sicherheitskräfte werden derweil gemäss der Zeitung von 400 Elitesoldaten des US-Militärdienstleisters Academi - früher Blackwater - unterstützt. Der BND habe eine Stellungnahme abgelehnt.

Private Sicherheitsfirmen wie Academi gerieten insbesondere während des Irak-Kriegs in die Kritik. In den USA stehen mehrere ehemalige Blackwater-Angestellte im Zusammenhang mit der Tötung von irakischen Zivilisten vor Gericht. (SDA)


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