Washington – US-Präsident Barack Obama hat sich grundsätzlich zu umfangreicheren Luftschlägen gegen die Islamisten im Irak bereiterklärt. «Wir werden es nicht zulassen, dass sie ein Kalifat in Syrien und im Irak errichten», sagte Obama in einem Interview der «New York Times».
Voraussetzung sei aber, dass die politischen Spitzen im Irak die Regierungskrise beenden und einen Weg der Zusammenarbeit finden. Wenn es Partner in der irakischen Führung gebe, sei eine grössere Unterstützung der USA denkbar, um die radikalen Kämpfer der Extremistenbewegung Islamischer Staat (IS) zurückzudrängen.
Die USA hatten am Freitag erstmals seit dem Vormarsch der Islamisten-Milizen im Nordirak mit Luftschlägen direkt in die Kämpfe eingegriffen. Dadurch soll die Einnahme der Stadt Erbil im halbautonomen Kurdengebiet durch IS-Kämpfer verhindert und die Verfolgung religiöser und ethnischer Minderheiten gestoppt werden.
Zudem warfen US-Flugzeuge erneut Hilfsgüter für die Flüchtlinge ab. Die Lebensmittel und das Wasser seien für die Vertriebenen im Sindschar-Gebirge bestimmt gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in Washington in der Nacht auf Samstag mit.
Eine Entsendung von US-Bodenkampftruppen schloss Obama erneut aus. Sein Sprecher Josh Earnest sagte allerdings, dass der Präsident kein konkretes Enddatum für die Luftangriffe festgelegt habe.
Das Aussenministerium in Washington erklärte, dass der Militäreinsatz rechtlich abgesichert sei. Die Regierung des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki sowie politische Verantwortliche aller Bevölkerungsgruppen und Parteien hätten die USA um Unterstützung gebeten, sagte Sprecherin Marie Harf. «Das ist das Prinzip, das hier greift.»
Harf kündigte an, dass Obama bald auch den US-Kongress formal informieren und sich den Einsatz im Irak genehmigen lassen werde. Die sogenannte War Powers Resolution aus dem Jahr 1973 legt fest, dass der Präsident das Parlament innerhalb von 48 Stunden formal über ein militärisches Vorgehen in Kenntnis setzen muss. Spätestens nach 60 Tagen muss der Kongress dem Einsatz zustimmen, sonst müssten die Kampfhandlungen binnen 30 Tagen beendet werden.
Ob der Präsident daran tatsächlich gebunden ist, ist allerdings rechtlich umstritten. US-Präsidenten haben die War Powers Resolution in der Vergangenheit weitgehend ignoriert, egal welcher Partei sie angehörten.
Obama schuf allerdings einen Präzedenzfall, als er den Kongress Ende August vergangenen Jahres überraschend an der Entscheidung über einen Militäreinsatz gegen Syrien beteiligte. Am Ende zog der Präsident seine Angriffsdrohung gegen Damaskus zurück, weil sich der syrische Staatschef Baschar al-Assad zur Aufgabe seines Chemiewaffenarsenals bereit erklärte.
Das Weisse Haus teilte unterdessen mit, dass Obama trotz der Luftangriffe wie geplant am Samstag seine Sommerferien auf der noblen Insel Martha's Vineyard vor der Küste des Bundesstaates Massachusetts antreten werde. Dort will der Präsident zwei Wochen mit seiner Familie ausspannen. Obama werde aber auch an seinem Ferienort Entscheidungen treffen können, versicherte sein Sprecher Earnest.
Der Präsident werde auf Martha's Vineyard seine «Kommunikationsausrüstung» dabei haben und von seinen Sicherheitsberatern umgeben sein. «Und wenn es für den Präsidenten erforderlich ist, ins Weisse Haus zurückzukehren, dann ist der Flug von Martha's Vineyard nach Washington nicht lang», ergänzte Earnest. (SDA)
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