Europawahl: Europawahl tritt in die Schlussphase

Athen – Mit der Öffnung der Wahllokale in Griechenland, Rumänien und Litauen ist am Sonntagmorgen die Schlussphase der Europawahl eingeläutet worden. Bis zum Abend bestimmen die Wähler in 21 EU-Ländern ihre Abgeordneten für das Europaparlament.

Briten und Niederländer durften bereits am Donnerstag als erste abstimmen. Am Freitag folgten Tschechien und Irland. Am Samstag ging der Urnengang in Lettland, Malta und der Slowakei weiter.

Insgesamt haben während der Wahl rund 400 Millionen Europäer in allen 28 EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, die 751 Abgeordneten des Europaparlaments zu bestimmen. Die offiziellen Ergebnisse aus allen Staaten werden erst am Sonntagabend veröffentlicht werden, wenn sämtliche Wahllokale geschlossen haben. (SDA)

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Belgien: Bluttat in jüdischem Museum in Brüssel

Brüssel – Zwei der drei Todesopfer des Anschlags im Jüdischen Museum in Brüssel waren Touristen aus Israel. Das bestätigte das israelische Aussenministerium in Jerusalem am Sonntag.

Zurzeit werde alles vorbereitet, um die Leichen in die Heimat überzuführen. Es handle sich um ein Paar aus Tel Aviv und die Angehörigen seien verständigt worden. Die tödlichen Schüsse eines Unbekannten am Vortag würden in Israel als Terroranschlag eingestuft.

Ein Unbekannter hatte am Samstag drei Menschen - zwei Frauen und einen Mann - in dem Museum in der belgischen Hauptstadt erschossen und einen weiteren schwer verletzt. Hinter der Tat in der Brüsseler Innenstadt wurde ein antisemitisches Motiv vermutet.

Stunden nach der Tat wurde am Samstagabend ein Mann festgenommen. «Es gibt eine Person, die den Ort (der Schiesserei) in ihrem Auto verlassen hat», sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. «Wir haben sie identifiziert und festgenommen.» Es sei aber unklar, ob «sie etwas mit der Tat zu tun» habe; die Vernehmung sei im Gange.

Die Ermittler fahndeten nach einem weiteren Mann, der zu Fuss flüchtete. Mehrere Augenzeugen sprachen von zwei Männern, von denen einer in der Nähe des Fluchtfahrzeugs gewartet habe.

Der Unbekannte war nach Angaben des Radiosenders RTBF am Samstagnachmittag mit einem Rucksack in das Museum gekommen, schoss um sich, tötete dabei drei Personen und verletzte eine vierte Person schwer. Er flüchtete dann mit einem Auto. Augenzeugen hätten das Nummernschild erkannt. Die Polizei riegelte das Areal um das Museum ab.

Das Museum hatte vor neun Jahren seine Pforten geöffnet. Es hat eine bedeutende Sammlung mit Objekten der jüdischen Tradition. Aussenminister Didier Reynders hielt sich zum Zeitpunkt der Tat nach eigenen Angaben etwa 100 Meter entfernt in einem Lokal auf.

In den Brüsseler Innenstadt waren viele Menschen unterwegs. Auf dem nahe gelegenen Sablon-Platz lief das Brüsseler Jazzmarathon-Festival weiter.

Jüdische Organisationen in Belgien gingen kurz nach der Tat von einer antisemitischen Motiv aus. Der Rat der Juden in Belgien gab an, es handle sich «wahrscheinlich um einen Terrorakt».

Die belgische Innenministerin Joelle Milquet sagte auf die Frage von Journalisten, ob es sich um ein antisemitisches Attentat handle: «Es gibt eine starke Vermutung.» Aber es sei Sache der Ermittler, dies festzustellen. Milquet kündigte einen verstärkten Schutz für jüdische Einrichtungen in Belgien an. (SDA)

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Bankgeheimnis: Bankgeheimnis soll im Inland weiterbestehen

Im Zuge der Ankündigungen über einen Automatischen Informationsaustausch der Schweiz haben Wirtschaftsführer und Politiker dem Bankgeheimnis im Inland jüngst das Ende vorausgesagt. Für Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf steht dieses indes nicht zur Diskussion.

«Der globale Standard für den Informationsaustausch bezieht sich allein auf den grenzüberschreitenden Austausch von Daten», sagte die Bundesrätin in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Er sage nichts aus über die Regelung im Inland. «Das Bankgeheimnis als solches» stehe nicht zur Diskussion.

Im Zusammenhang mit anderen Projekten werde die Schweiz die Gelegenheit haben, die Frage des steuerlichen Bankgeheimnisses zu diskutieren. Zuletzt hatten etwa der jurassische Finanzdirektor oder der Chef der Raiffeisenbank angemahnt, dass es kaum möglich sein werde, im In- und im Ausland zwei verschiedene Systeme anzuwenden. (SDA)

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Wahlen in der Ukraine: Beste Chancen für Schokoladen-König

Eine knappe Stunde nach Beginn sei die Stimmabgabe in 308 von insgesamt 2430 Wahlbüros im Gebiet Donezk möglich gewesen, teilte die von Kiew eingesetzte Verwaltung mit. Es lägen allerdings noch nicht Informationen aus allen Teilen der Region vor. 

Als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge des nach Russland geflüchteten Staatschefs Viktor Janukowitsch gilt der Schokoladenfabrikant Pjotr Poroschenko. Erhält keiner der 21 Bewerber die absolute Mehrheit, ist im nahezu bankrotten Land eine Stichwahl nötig.

Putin will Wahlen «respektieren»

Prorussische Separatisten halten im Osten der Ukraine weite Gebiete besetzt. Sie lehnen die Wahl als illegitim ab. Russlands Präsident Wladimir Putin hingegen kündigte an, das Ergebnis zu «respektieren». Er sprach aber nicht von «Anerkennung.» Die proeuropäische Führung des wichtigsten Transitlandes für russisches Gas nach Westen hat eingeräumt, dass die Wahl nicht im ganzen Land stattfinden kann.

Klitschko als Bürgermeister in Führung

In der Hauptstadt Kiew tritt zugleich der frühere Boxweltmeister Vitali Klitschko als Kandidat bei der Bürgermeisterwahl an. Umfragen sehen den 42-Jährigen deutlich in Führung. 2006 und 2008 hatte Klitschko die Bürgermeisterwahlen verloren.

Das Amt hat vor allem repräsentative Funktion. Die Entscheidungen fällt vor allem der Chef der Stadtverwaltung, der vom Präsidenten ernannt wird. (SDA/mad)

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Deutschland: In zehn deutschen Bundesländern wird gewählt

Berlin – Mit der Europawahl haben am Sonntagmorgen in zehn deutschen Bundesländern auch Kommunalwahlen begonnen: in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern sowie im Saarland.

Gewählt werden Kreistage, Stadträte und Gemeinderäte. Vielerorts werden auch neue Bürgermeister, Landräte und Oberbürgermeister bestimmt.

Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg richtet sich das Augenmerk vor allem auf die Wahl des Gemeinderats in Stuttgart. Vor fünf Jahren waren die Grünen in der Landeshauptstadt knapp vor der CDU stärkste Kraft geworden. Seit 2012 stellen die Grünen dort auch den Oberbürgermeister. Die Kommunalwahl in dem Bundesland könnte auch zum Stimmungstest für die grün-rote Landesregierung werden.

In Sachsen, Thüringen und Brandenburg gelten die Kommunalwahlen als erster Stimmungstest für die Landtagswahlen im August und September.

Die Berliner entscheiden zudem in einem Volksentscheid über die Zukunft des Geländes um den früheren Flughafen Tempelhof. Die Initiatoren wollen das Tempelhofer Feld, das für viele Berliner zum beliebten Freizeitgebiet geworden ist, erhalten und eine Teilbebauung verhindern. Der Berliner Senat plant, am Rand des Geländes Wohnungen zu bauen.

Mit den Ergebnissen der Kommunalwahlen ist in den meisten Fällen erst am Montag zu rechnen, da zunächst die Stimmen zur Europawahl ausgezählt werden. (SDA)

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US-Geheimdienstaffäre: Schweiz soll Snowden Asyl gewähren

Jedes Land, das von den Enthüllungen des Ex-Geheimdienstlers Edward Snowden profitiert, müsse diesem Asyl gewähren. Dazu gehöre auch die Schweiz, findet der US-Journalist Glenn Greenwald. Er hatte 2013 die NSA-Affäre in der britischen Zeitung «The Guardian» publiziert.

«Ein stabiles, wohlhabendes und wichtiges Land wie die Schweiz kann Snowden aufnehmen», sagte Greenwald in einem Interview, das am Samstag die Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund» publizierten. Die Schweizer Regierung würde durch ein Asyl weit kleinere Risiken auf sich nehmen, als dies der Whistleblower tat: «Die USA wird die Schweiz nicht bestrafen.»

Bezüglich einer mutmasslichen Zusammenarbeit zwischen der NSA und der Schweiz sagte Greenwald, die Schweiz finde sich in jener Gruppe von Staaten, mit denen die USA in spezifischen Geheimdienstfragen zusammenarbeiten würden, «zum Beispiel zu konkreten Ländern oder in der Überwachung gewisser Regionen oder einzelner Gruppen».

Im vergangenen November hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer festgehalten, die Schweiz pflege keinen Kontakt zum US-Dienst NSA. Greenwald sagte im Interview: «Die NSA sieht in der Schweiz eine Überwachungspartnerin.» Es gebe Dokumente über die schweizerische Überwachung durch die NSA. Falls die erwähnte Kooperation beendet worden sei, müsse das vor kurzer Zeit geschehen sein.

Es gebe zudem Hinweise, dass die NSA das Schweizer Bankensystem ausspioniere. US-Geheimdienste zeigten unter anderem grosses Interesse an Banking und Geldflüssen. «Fakt ist, dass die NSA gezielt einzelne Branchen aushorcht, oft die Konkurrenten von US-Unternehmen», hielt Greenwald fest. Man müsse sehr naiv sein, zu glauben, das täten sie nicht, um wirtschaftliche Vorteile zu erlangen. (SDA)

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Europawahl: Tag drei der Europawahl

Dublin – Bei der Europawahl sind am (heutigen) Samstag Lettland, Malta, die Slowakei und noch einmal Tschechien zur Stimmabgabe aufgerufen. All diese Länder waren der Europäischen Union 2004 beigetreten.

Eurokritische Stimmen waren im Wahlkampf in Lettland kaum zu vernehmen. Die EU-Wahl gilt dort auch als Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Oktober. In Umfragen lagen das oppositionelle Harmoniezentrum und zwei regierende Mitte-Rechts-Parteien vorne. Rund 1,6 Millionen Letten können entscheiden, welche acht Abgeordneten den baltischen Staat künftig im EU-Parlament vertreten.

Die Tschechen hatten bereits am Freitag die Gelegenheit zur Abstimmung. Die Abstimmung in Tschechien gilt als Gradmesser für die Zustimmung zum europafreundlichen Kurs der seit vier Monaten regierenden Koalition unter dem Sozialdemokraten Bohuslav Sobotka.

Mehr als acht Millionen Stimmberechtigte haben noch bis 14.00 Uhr die Chance, ihre 21 Vertreter im neuen EU-Parlament zu bestimmen. Am Vortag - dem ersten Tag der Abstimmung in Tschechien - hatte sich nach ersten Berichten aus Wahllokalen eine geringe Beteiligung abgezeichnet.

In der Slowakei wird bei einer Wahlbeteiligung von vermutlich erneut weniger als 20 Prozent ein klarer Sieg der in Bratislava regierenden Sozialdemokraten erwartet. Die rechtspopulistische Nationalpartei SNS dürfte Umfragen zufolge knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben.

Die rund 330'000 Wahlberechtigten auf Malta, dem kleinsten EU-Mitgliedsland, können über sechs EU-Abgeordnete entscheiden. Der Wahlkampf auf der kleinen Mittelmeerinsel stand ganz im Zeichen nationaler Themen. Die beiden grossen Parteien des Landes, die regierende Labour Partei von Ministerpräsident Joseph Muscat und die konservative Nationalistische Partei (PN), dürften sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern.

Bis Sonntagabend können in den 28 EU- Mitgliedsländern rund 400 Millionen Menschen über die Zusammensetzung des neuen Parlaments entscheiden. Die letzten Wahllokale schliessen in Italien um 23.00 Uhr. Ab dann werden auch die ersten vorläufigen Ergebnisse zur Europawahl erwartet.

Im Mittelpunkt der Abstimmung steht - neben dem Duell des konservativen und des sozialdemokratischen Blocks im Europaparlament - das Abschneiden der rechten, populistischen und euroskeptischen Parteien. Zum Wahlauftakt hatten klare Verluste des niederländischen EU-Gegners Geert Wilders den Pro-Europäern Mut gemacht. (SDA)

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Flugzeuge: Pilatus glaubt weiter an Schweden-Geschäft

ZÜRICH - ZH - Pilatus-Verwaltungsratspräsident Oscar Schwenk ist trotz des Gripen-Neins zuversichtlich, dass Schweden das Trainingsflugzeug PC-21 kaufen wird. «Ich bin optimistisch, dass es dereinst für die schwedische Luftwaffe fliegt», sagte er in einem Interview.

«Wir sind auch ohne militärische Gegengeschäfte mit Schweden voll ausgelastet», sagte Schwenk der «Finanz und Wirtschaft» vom Samstag. Die Verhandlungen über die Lieferung des Trainingsflugzeugs PC-21 würden weiterlaufen.

Anfang Woche wollten sich die Pilatus Flugzeugwerke AG auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda nicht dazu äussern, was aus der geplanten PC-21-Bestellung aus Schweden wird. (SDA)

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Rohstoffe: Banken sollen Zinkpreise künstlich aufblähen

New York – US-Grossbanken müssen sich wegen weiterer umstrittener Geschäfte mit Metallen verantworten. Die Firma Duncan Galvanizing wirft Goldman Sachs, JPMorgan Chase, dem Rohstoffhändler Glencore sowie der Londoner Metallhandelsbörse LME vor, Zinkpreise manipuliert zu haben.

Seit 2010 hätten die Firmen die Preise künstlich aufgebläht. JPMorgan und Glencore wollten sich zu den Anschuldigungen nicht äussern. Die LME, die ein weltweites Netz von Lagerhäusern verwaltet, antwortete auf eine Anfrage zur Stellungnahme zunächst nicht. Goldman Sachs kündigte an, gegen die Klage vorzugehen.

Die Zinkpreise seien über verschiedene Wege in die Höhe getrieben worden, hiess es in der Klageschrift einer der ältesten Verzinkungsfirmen der USA. So würden Wartezeiten künstlich verlängert, um höhere Preise zu erzielen. Aus diesem Grund sei Zink auch unnötig von Lager zu Lager transportiert worden.

Zink wird auf Stahl aufgetragen, um Korrosion zu vermeiden. Die Preise für Zink sind wie die für Aluminium in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Auch bei dem Leichtmetall sind Verfahren gegen US-Grossbanken, darunter JPMorgan und Goldman Sachs, anhängig. 26 Einzelklagen wegen der Manipulation von Aluminiumpreisen in den USA wurden zu einer Sammelklage zusammengefasst. (SDA)

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Madonna mia! Dieser Zwerg hats in sich

Es begann damit, dass Heather Andrews aus Versehen einen ihrer Gartenzwerge fallen liess. Der 30 Zentimeter grosse Pete brach auseinander.

Als Andrews die Bruchstücke zusammen nahm, entdeckte sie etwas Ungewöhnliches: Im Innern des Zwerges versteckte sich eine Marienstatue.

«Viele finden Pete gruselig»

An Kopf und Füssen ist die Figur mit dem Zwerg verschmolzen. «Das Gesicht ist wirklich sehr detailliert verarbeitet», so Andrews zum News-Sender WSMV-TV. «Da hat sich jemand sehr viel Mühe gegeben.»

Doch nicht jeder findet Gefallen am «Wunder von Lynnville». «Viele haben Angst, finden Pete gruselig», so Andrews. Aber der kaputte Gartenzwerg hat auch Freunde: Rund 8500 sind es im Moment auf Facebook.

Kokain oder die Seele eines toten Freundes?

Diese diskutieren heftig über die Herkunft der Marienstatue. «Eine Frau im falschen Körper», vermutete eine Nutzerin. «Pete ist eigentlich eine schöne Göttin». «Ist die Marienstatue vielleicht aus Kokain?» fragt ein anderer.

Und eine Facebook-Freundin spürt in Pete das Übernatürliche: «Das ist wirklich unglaublich! Vor kurzem starb mein Freund und sein Name war Pete!»

Auch Heather Andrews hat etwas recherchiert – zum Nachteil ihrer anderen Gartenzwerge. Auf der Suche nach weiteren Marien, hat sie ihre ganze Sammlung zertrümmert. Gebracht hat es nur Scherben. (mad)

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